Schlagwort-Archive: Macht

Der rote Blockwart

Der SPD-Schatteninnenminister gibt dem Spiegel ein Interview und während sich bei Twitter alle über seine Hetze gegen die Piratenpartei aufregen, übersehen die meisten den wirklichen Popel in seinem Gerede:
Oppermann: Ja. Und wir werden lokale Sicherheitspartnerschaften inspirieren, nach dem Motto: …

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Als sie…

Als sie Kinderpornos sperrten, fand ich das gut.

Als sie die Vorratsdatenspeicherung einführten, hatte ich Angst vor Terroristen.

Als sie Sado-Maso-Pornos sperrten, fand ich das okay. Sowas ist ja pervers.

Als sie gayromeo sperrten, fand ich das in Ordnung, denn Kinder müssen …

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Wenn nur ein Kind…

Achja, die alte Dame SPD. Diese ehrenvolle Beschützerin des Rechtsstaats, der Verfassung, der Menschenrechte. Dieser niemals versiegende Quell des Vertrauens in die Demokratie. Hat sie sich nicht mutig den Nazis in den Weg gestellt? Achja, damals, das muss eine …

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Gegen Vermachtung?

Der Bremer Grüne Matthias Güldner, der dem Netz seit kurzem für sein unsachliches Lospoltern gegen die Netzbewegung bekannt geworden ist, hat seinen Kritikern geantwortet und damit die Kritik an ihm bestätigt. Eine kurze Analyse seiner Einlassungen wird dies zeigen:
Ich …

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Interview mit Ursula von der Leyen: Bin Sachkompetent!

Nach vielen Anfeindungen und Zweifeln über ihre Sachkompetenz in den letzten Monaten stellt sich Ministerin von der Leyen exklusiv diesem Blog und beweist, dass sie sich intensiv mit den technischen Eigenschaften des Internets auseinandergesetzt hat. Ihr wichtigstes Ziel bleibt …

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Piraten wählen!

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One Day in Münte-World

Franz Müntefering, Vorsitzender der Verräterpartei, hat der Welt am Sonntag erzählt, was der Spiegel so zitiert:
In der Menschheitsgeschichte gebe es zwei ganz große Fortschritte, die sich beide mit der Idee der Arbeiterbewegung und der Sozialdemokratie verbänden: “Das ist die …

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Wenn uns etwas an unserer Demokratie liegt…

Wenn uns etwas an unserer Demokratie liegt, dann müssen wir die Volksparteien vernichten und das Parlament destabilisieren. Fünf Parteien sind noch zu wenig: Es müssen mindestens sieben oder acht sein.

Soweit ich politisch zurückdenken kann, habe ich die kleinen Bundestagsparteien …

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Wann lernt die SPD?

Der Zorn der Netzgemeinde gegen die SPD darf nicht einfach verpuffen. Wer jetzt noch die SPD gegen die CDU unterstützen will, fördert die falschen Kräfte. Wenn wir die deutsche Demokratie retten wollen, müssen wir die SPD jetzt bekämpfen!

Wir haben …

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Ursulas Kampf gegen Windmühlen

Nun da klar sein dürfte, dass die große Koalition das Zensurgesetz durchdrückt und die “neue Bürgerrechtsbewegung” (Zeit) sich frustriert von der Politik abwendet, ist es Zeit für eine Bestandsaufnahme, was die Regierung hier eigentlich versucht hat und was sie …

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