Schlagwort-Archive: CDU

Ursulas Kampf gegen Windmühlen

Nun da klar sein dürfte, dass die große Koalition das Zensurgesetz durchdrückt und die “neue Bürgerrechtsbewegung” (Zeit) sich frustriert von der Politik abwendet, ist es Zeit für eine Bestandsaufnahme, was die Regierung hier eigentlich versucht hat und was sie erreicht … Weiterlesen

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Ein Geisterfahrer? – TAUSENDE!

Herr Dr. Hans Peter Uhl (CDU) gibt eine schöne Demonstration der gegenwärtigen Zensurdebatte ab, die ihn eigentlich zum Nachdenken bringen sollte. Auf die Frage […] wenn die Instrumente für eine Sperrung von Internetseiten eingeführt wurden, können sie sich dann auch … Weiterlesen

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Lob der Zensursula

Eigentlich muss man der Familienministerin, dem Wirtschaftsminister und dem Innenminister mit ihrem Generalangriff auf Vernunft und Verfassung ja dankbar sein: Es bildet sich zunehmend eine funktionierende, regierungskritische Öffentlichkeit heraus, die sich gegen den populistischen Unsinn der Regierung wehren will. Interessant … Weiterlesen

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Hintergründe: Was Schäuble und von der Leyen wirklich wollen

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Phaidros schreibt…

… und zwar wieder mal einen Leserbrief. Diesmal an die Frankfurter Rundschau. Und da er viel zu lang ist, als dass er komplett abgedruckt werden würde, dokumentiere ich ihn hier: 92% der Deutschen sind für Internet-Sperren (Deutsche Kinderhilfe), nur 20% … Weiterlesen

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Zwischenergebnis der Regierungsbildung in Hessen

Bisherige Erkenntnisse: Neuanfangen bedeutet: Biblis länger laufen lassen. Worthalten der FDP bedeutet: die Urteile aus Karlsruhe dann doch mal ins Landesgesetz umsetzen. Neue Bildungspolitik bedeutet: Mehr Geld für den Straßenbau ausgeben. Stabile Bürgerliche Regierung bedeutet: Roland Koch kann den gleichen … Weiterlesen

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