Monatsarchive: Juli 2013

System und Person Merkel

Bedenkt man die Verve, mit der einige Oppositionspolitiker sich auf Angela Merkel und ihren auf der Hand liegenden Bruch des Amtseids stürzen, möchte man fast meinen, Angela Merkel sei eine Art Monarchin, die von ihrem Herrschaftssystem nicht mehr zu trennen … Weiterlesen

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Supersicherheitsgrundrecht

Heise hat sich auf die Spurensuche nach dem Begriff des Supergrundrechts „Sicherheit“ begeben und mit Josef Isensee einen konservativen Staatsrechtler ausgegraben, der ein Grundrecht auf Sicherheit schon in der Virginia Bill of Rights gefunden haben will, einem Verfassungsdokument aus der Zeit … Weiterlesen

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