Vielleicht ist es an der Zeit, zuzugeben, dass wir den Kampf gegen den Faschismus bereits wieder verloren haben. Damit ist freilich nicht gesagt, dass wir bereits in einer faschistischen Gesellschaft leben, also einer Gesellschaft, in der der Faschismus jeden Winkel besetzt hat und noch den Staat übernommen hat, um ihn, wie Deleuze sagt, zum Selbstmord zu treiben. Das bedeutet aber auch nicht, dass der Faschismus noch nicht da ist, denn schließlich wurde auch die deutsche Gesellschaft nicht erst Ende Januar 1933 faschisiert, sondern war es in erheblichen Teilen bereits vorher, sonst hätte man den Postkartenmaler gar nicht erst ins Amt befördert. Die Übernahme der Regierungsgewalt ist schließlich nicht der Beginn eines gesellschaftlichen Prozesses, sondern allenfalls einer ihrer Höhepunkte.
Wenn ich also frage, ob wir den Kampf bereits verloren haben, dann ist damit gemeint, ob bereits ein Prozess stattfindet, der unweigerlich zu einer erneuten Machtübernahme der Faschisten führen wird, wobei wir allenfalls noch kleinere Verzögerungen oder minimalste Korrekturen erreichen könnten, die für das, was uns dann bevorsteht, keine Rolle mehr spielen werden. Wer vom Dach eines Hochhauses springt, ist auch nicht tot, bevor er unten aufschlägt, kann noch im Fall sich aber bereits über die Unausweichlichkeit dieses Schicksals im Klaren sein.
Woran könnte man sehen, dass dieser unaufhaltsam Prozess zum Faschismus bereits im Gange ist und wir einen „Point of No Return“ erreicht und überschritten haben? Ein deutliches Kriterium wäre vielleicht, ob wir noch in der Lage sind, auf die vielen kleinen Schritte, die am Ende zum Faschismus führen werden, Einfluss zu nehmen. Der Faschismus kommt nicht mit einem Knall, sondern er schleicht sich langsam an, wie etwas, was in vielen kleinen Schritten vergiftet, vielleicht wie ein Krebs, der mit einer Zelle beginnt, die sich immer weiter teilt.
Wenn wir dieses Kriterium akzeptieren, dann sind wir bereits verloren: Offenbar funktioniert keines der politischen, rechtlichen, moralischen oder zivilgesellschaftlichen Sicherungssysteme, von denen wir uns nach 1945 eingeredet haben, sie würden einen zweiten Faschismus in Deutschland verhindern können. Der Einwand, dass der Faschismus eben noch nicht so radikal geworden sei, dass die Sicherungsmechanismen etwa des Grundgesetzes, um einmal sehr weit zu gehen, bereits eine Rolle spielen müssten, übersieht, dass auch diese Mechanismen ihrerseits Voraussetzungen haben, die durch die Ausbreitung des Faschismus erodieren. Abstrakt könnte man dies vielleicht am Problem der Auslegung von Regeln sehen, da das Auslegen von Regeln seinerseits auf Regeln verweist, so dass letztlich auch rechtlich definierte Grenzen des Sagbaren oder des Machbaren nur durch eine Auslegung auf den Einzelfall hin zu konkretisieren sind, was dabei seinerseits auf Regeln verweisen muss, die kein Teil des Rechts sind. Konkreter könnte man vielleicht ein Bundesland wie Sachsen nehmen, in dem vielleicht auf dem Papier alles mit rechten Dingen zugeht, unzähligen Pressemeldungen nach in der Praxis aber nicht. Nicht ohne Grund fragt man: Warum immer wieder Sachsen? Diese Frage kann nur der stellen, der glaubt, dass es mit der Verrechtlichung getan sei.
Die rechtlichen Sicherungsmechanismen gegen den Faschismus kommen also zu spät, was solange zu entschuldigen ist, wie andere Mechanismen in ihrem Vorfeld die Erosion ihrer Voraussetzungen verhindern. Das Recht besteht schließlich nur an seiner Oberfläche aus Normen, ist darunter aber das Resultat eines nur deskriptiv zu verstehenden Normierungsprozesses, an dessen Bruchstellen noch etwas wie ein Rechtsempfinden der Bevölkerung, also eine Deskription par excellence, durchscheint. Wer es noch deutlicher haben möchte, schaue in Urteilen des Verfassungsgerichts nach dem Begriff des gesellschaftlichen Wandels.
Hier stoßen wir, nebenbei bemerkt, auf einen Effekt, der überraschenderweise bisher übersehen wurde: Wenn die rechtlichen Sicherungsmechanismen gegen den Faschismus nämlich immer zu spät kommen, dass andere Sicherungsmechanismen vorher eingreifen müssen, um die Erosion der Voraussetzungen der rechtlichen Sicherungsmechanismen zu verhindern, so dürfen die anderen Sicherungsmechanismen nicht nach dem Bild der rechtlichen Sicherungsmechanismen ausgelegt werden. Wenn es beispielsweise die Aufgabe einer öffentlichen Moral ist, faschistische Hetzreden etwa durch soziale Exklusion zu sanktionieren, also noch bevor diese als Volksverhetzung strafbar werden, dann kann die Straflosigkeit einer faschistischen Hetzrede kein Argument gegen eine moralische Empörung gegen sie sein. Schränkt man nämlich die anderen Sicherungsmechanismen auf die Reichweite der rechtlichen Sicherungsmechanismen ein, gestattet man die moralische Sanktion also im Beispiel nur dort, wo die rechtliche Sanktion bereits eintritt, schneidet man jenen die Rolle ab, die Erosion der rechtlichen Sicherungsmechanismen zu verhindern. Politische, moralische und zivilgesellschaftliche Sicherungsmechanismen müssen aber, wie gesehen, über die rechtlichen Sicherungsmechanismen hinausgehen und ihnen zuvorkommen, um ihre Rolle erfüllen zu können. Damit spielt jeder, der das Recht zum alleinigen Kriterium gegen eine faschistische Hetzrede macht, den Faschisten in die Hände.
Damit haben wir also vielleicht ein abstraktes Kriterium, um festzustellen, ob wir den Faschismus noch verhindern können, und wir haben einen möglichen Aspekt einer Erklärung, warum bestimmte Mechanismen, also solche jenseits der rechtlichen Sicherungsmechanismen gegen den Faschismus, augenscheinlich nicht mehr funktionieren. Wir sollten aber noch konkret machen, dass diese Sicherungsmechanismen jenseits des Rechts nicht mehr funktionieren: Das deutlichste ist vielleicht die Wahnvorstellung, man müsse mit Nazis reden. Man müsse ihnen eine Bühne, eine Plattform geben, den Dialog suchen, sich ihre Argumente anhören, ja, ihre Sorgen ernst nehmen und um sie als vernünftige Menschen kämpfen. Dass dies auf abstrakter Ebene bereits ein Fehler ist, da der Dialog mit Faschisten niemals symmetrisch sein kann, habe ich an anderer Stelle diskutiert. Hier soll es noch darauf ankommen, an die vielen Plattformen zu erinnern, die den Faschisten gegeben werden, während sämtliche moralische Empörung gegen die Faschisten und gegen die, die ihnen die Bühne bereiten, zurückgewiesen wird. Dass die Faschisten auf der Frankfurter Buchmesse ein Klassentreffen machen konnten, ist einzig die Verantwortung derer, die die Frankfurter Buchmesse ausrichten und die im Vorfeld sich auf die Meinungsfreiheit beriefen, also die moralische Empörung mittels Verweis auf das Recht zurückwiesen. Dass es aber letztlich zu Gewalt führt, wenn man mit Faschisten einen Dialog führen möchte, das hätte man auch vorher wissen können. Die Veranstalter der Frankfurter Buchmesse wollten es wohl noch einmal deutlich aufs Brot geschmiert bekommen: Das Ergebnis des Dialogs mit Faschisten ist deren Monolog und dieser ist am Ende immer gewalttätig.
Es ist nicht nur eine Institution wie die Buchmesse, die den Faschisten damit in die Hände spielt, sondern es sind auch die Journalisten, die Reden, denen früher blanke Empörung entgegengeschlagen wäre, immer wieder Fläche geben, aber dabei so tun, als handele es sich nur um einen weiteren Standpunkt, der in irgend einer Art von Symmetrie neben anderen, nicht-faschistischen Standpunkten vorzutragen und abzuwägen sei – zumindest sofern wir uns einmal an die bequeme, aber irreführende und falsche Fiktion halten wollen, in derartigen Formaten eine Abwägung zu sehen. Es ist aber nicht nur die Mode einiger Journalisten, immer wieder die Faschisten einzuladen und sie ausgiebig zu Wort kommen zu lassen, als sei es selbstverständlich, dass Faschisten Teil des politischen Meinungskampfes sind, sondern es sind auch die Journalisten, die durch eigenes Schreiben oder durch Duldung derartig einseitiger Darstellungen zugunsten der Faschisten diesen so sehr den Boden bereiten, dass man darin längst einen Fall für den Presse- und Rundfunkrat sehen möchte. So veröffentlichte beispielsweise der Deutschlandfunk Kultur mit Blick auf die Frankfurter Buchmesse einen Text, der dem Stil und der Ausgewogenheit nach problemlos in einer Nazi-Postille hätte erscheinen können.
Mehr noch: Es sind nicht nur die Journalisten, die in ihrer Aufgabe völlig versagen, was in Anbetracht der Macht der Medien als Filter für Nachrichten zweifelsohne eine Katastrophe ist, sondern es sind auch die vielen kleinen Momente, in denen ganz einfache Bürger, betrunken vom Glauben an das bessere Argument und benebelt von der Illusion einer Symmetrie zwischen Faschismus und Nicht-Faschismus, denen, die gegen den Faschismus sprechen, in den Rücken fallen und noch den Opfern des Faschismus selbst eine Schuld an eben diesem geben wollen. Wir gelangen dann nicht nur zu einigermaßen bizarren Aktionen, in denen wir allen ernstes nett zu Faschisten sein sollen, sondern auch die Kritik daran, dass den Faschisten überhaupt eine Plattform gegeben wird, wird als eine Beleidigung (übrigens der Journalisten und manchmal auch der Faschisten selbst) ausgelegt, während die Faschisten und ihre Freunde nicht nur unbehelligt, sondern auch noch unter Applaus weitermachen dürfen. Kurz: Offensichtlich dringt die Empörung gegen den Faschismus bereits auf mikroskopischer Ebene nicht mehr durch. So können auch Anhänger der meines Erachtens offensichtlich faschistischen, da sich beispielsweise auf Julius Evola berufenden „Identitären Bewegung“ ohne Widerstand und ohne Kritik auftreten und nicht-faschistische Bürger beschimpfen. Man stelle sich einmal vor, 2002 hätte jemand im Rundfunk so getan, als ob der Faschismus bloß eine weitere Meinung sei.
Es ist also naiv, anzunehmen, man könnte den Faschismus noch verhindern, wenn bereits die kleinen einfachen Sicherungsmechanismen gegen den Faschismus auf mikroskopischer Ebene, etwa in einzelnen kleinen Gesprächen, bereits versagen und es bereits nicht einmal mehr möglich ist, einem Gegenüber, das zwar darauf besteht kein Faschist zu sein, wenigstens noch ein grundsätzliches und auch nur halbwegs ernst gemeintes Bekenntnis gegen den Faschismus abzuringen. Die Behauptung, man sei kein Nazi, aber … ist gerade kein solches Bekenntnis – im Gegenteil.
Wo sind die kleinen, mikroskopischen Siege gegen den Faschismus, an denen sich die Behauptung, man könne seinen Sieg noch verhindern, rechtfertigen lassen? Wo ist man in den letzten Jahren gegenüber dem Faschismus nicht zurückgewichen? Wo gab es mehr als einen allenfalls symbolischen Sieg? Wo hat ein „Bis hierher und nicht weiter!“ oder ein „Wehret den Anfängen!“ stattgefunden und gehalten? Sicher, es gibt all die vielen kleinen Ecken und Zonen in einer Gesellschaft, die noch nicht faschisiert sind, aber sind sie es vielleicht nur deshalb nicht, weil die Faschisten es dort noch nicht ernsthaft versucht haben? Es ist schwerlich ein Argument gegen die Gefährlichkeit unserer Situation, dass irgendeine traditionell linke Organisation noch nicht dem Faschismus zum Opfer gefallen ist.
Was also tun? Wenn die Diagnose, die ich hier in einigen groben Zügen vorgetragen habe, stimmt, verbleiben drei Möglichkeiten: Erstens könnten wir neue Mittel gegen den Faschismus finden, die noch wirken, was aber allenfalls Glück wäre. Und nur ein Narr würde sich in höchster Gefahr auf sein Glück verlassen. Zweitens könnten wir darauf setzen, dass auch der Faschismus von heute nur eine Mode ist, die sich bald müde laufen wird. Das wäre aber allenfalls naiv, gerade da durch die Wahlerfolge rechtsextremer Parteien die Protagonisten der faschistischen Szene nun auf Jahre hinaus staatlich und damit fürstlich alimentiert werden und also ihre Aktionen noch ausdehnen können. Oder drittens könnten wir zugeben, dass wir versagt haben und uns einen Fluchtplan überlegen. Denn man soll nicht vergessen, dass uns diesmal die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und all die anderen Staaten, die bei dieser Aufzählung so gerne vergessen werden, wohl nicht von Faschismus befreien werden – und selbst wenn: Als das, was 1945 noch Deutschland war, von Faschismus „befreit“ wurde, waren nur noch die übrig, die die Faschisten nicht umgebracht hatten.
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